Stadt Weiden

Scharfer Konter auf Pausch-Aussagen über Ära Schröpf - Seggewiß erinnert an Strafverfahren und Prüfberichte

Tretminen statt Ruhekissen: OB explodiert

Wenn es um die Hinterlassenschaften seines Vorgängers im Amte geht, spricht OB Kurt Seggewiß gerne mal von "Tretminen". CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch (CSU) erkennt da wohl eher Ruhekissen, wie er kürzlich in der Jahreshauptversammlung der CSU Rothenstadt zu verstehen gab: "1976 hatten wir 16 000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, nach der Ära Schröpf waren es 24 000. Das sind die ,Tretminen', auf denen sich Oberbürgermeister Kurt Seggewiß nach seinem Amtsantritt ausruhen konnte." Ruhe, von wegen: In einer ausführlichen Stellungnahme fährt der Rathauschef einen scharfen Konter.

Seggewiß spricht Pausch darin direkt an: "Herr Pausch, wollen Sie die Verantwortung übernehmen, heißen Sie es gut, dass die Stadt Weiden mit Rechtstreiten und Strafverfahren unter Beteiligung einer Fahndungsprüfung, die den ehemaligen Oberbürgermeister und seine damaligen Führungskräfte betrafen, bundesweit Schlagzeilen gemacht hat, und zwar von der Tombolaspendenaffäre bis zum Abwasserstreit." Der OB erinnert an die noch anhängigen 106 Beanstandungen des bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes zwischen 2001 und 2007 "mit noch möglichen erheblichen finanziellen Folgen zu Lasten der Stadt (Zuschussrückforderung Süd-Ost-Tangente, ungerechtfertigte Steuererlässe" und die "lange Zeit unterfinanzierte und damit letztlich überschuldete" Volkshochschule.
Weitere "Tretminen", laut Seggewiß: langfristige Pachtverträge, bei denen die Interessen der Stadt auf der Strecke blieben ("Volksfestplatz"), der Verlust der PFA und ein "massiv angestauter Sanierungsbedarf bei allen kommunalen Liegenschaften (Schulen, Turnhallen, Straßen) trotz hoher Gewerbesteuereinnahmen". Und: "Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen."

"Besser wäre es, aus Fehlern zu lernen, anstatt diese zu verteidigen", meint OB Seggewiß. Dem CSU-Fraktionsvorsitzenden wirft er eine Verweigerungshaltung vor - "wie bei der FOS/BOS oder der Haushaltskonsolidierung". Bei den Zahlen der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten korrigiert der Oberbürgermeister den CSU-Mann. Demnach gingen sie bereits in der Ära Schröpf zurück: von 24 081 im Jahr 2000 auf 22 310 fünf Jahre später. 2007, also in dem Jahr, in dem Seggewiß Oberbürgermeister wurde, lag die Marke bei 22 823. Zum 30. Juni 2010 zählte die Arbeitsagentur 24 516 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in der Max-Reger-Stadt.

Die OB-Stellungnahme im Wortlaut:

http://www.oberpfalznetz.de/ob